Die Bayerische Polizei führt zahlreiche Durchsuchungen in Bayern im Zuge des Aktionstags zur Bekämpfung von Hasskriminalität durch.

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Die Generalstaatsanwaltschaft München und das Bayerische Landeskriminalamt haben gemeinsam eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der sie über Durchsuchungen wegen volksverhetzender Postings auf Social Media informieren. Die Aktion knüpft an den Aktionstag PLUS gegen Antisemitismus vom 21.11.2023 an. Es wurden insgesamt 33 Tatverdächtige im Alter von 17 bis 75 Jahren identifiziert. Die Behörden betonen, dass volksverhetzende und antisemitische Äußerungen konsequent strafrechtlich verfolgt werden. Sie lassen bei der Bekämpfung von „Hate-Speech“ nicht nach und versprechen, die Täter vor Gericht zu bringen.

„Die Bayerische Polizei führt zahlreiche Durchsuchungen in Bayern im Rahmen des Aktionstags gegen Hasskriminalität durch“

Gemeinsame Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft München und des Bayerischen Landeskriminalamts

Bayern knüpft dabei direkt an den konzertierten Aktionstag PLUS gegen Antisemitismus vom 21.11.2023 an.

Anlass für die heutigen Durchsuchungen waren dabei in der Regel Postings volksverhetzender Texte auf verschiedensten Social Media Plattformen. Beispielsweise wurden dort Zuwanderer grundsätzlich als „Vergewaltiger“, „Mörder“ oder „Messerstecher“ diffamiert.

„Wer Grenzen unseres friedlichen Zusammenlebens überschreitet, volksverhetzende und antisemitische Nachrichten formuliert, darf sich nicht von vermeintlicher Anonymität des Netzes geschützt fühlen. Wir schauen nicht weg. Diese Straftaten werden konsequent einer Strafverfolgung zugeführt.“, so Harald Pickert, Präsident des Bayerischen Landeskriminalamtes.

„Wir lassen bei der Bekämpfung von „Hate-Speech“ als einer der herausforderndsten Aufgaben unserer Zeit nicht nach. Die Täter werden unermüdlich ermittelt und entsprechend ihrer strafrechtlichen Verantwortung vor Gericht gestellt.“, so Reinhard Röttle, Generalstaatsanwalt in München.

Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um 27 Männer und sechs Frauen, im Alter von 17 bis 75 Jahren.

Die Maßnahmen in Bayern am 14.12.2023 teilen sich wie folgt auf:

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