Freigabe der Futternutzung auf brachliegenden landwirtschaftlichen Flächen

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Um die Futterknappheit in von der Dürre betroffenen Landkreisen zu lindern, hat Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber beschlossen, die Futternutzung von Brachflächen freizugeben. Diese Maßnahme gilt für die Regierungsbezirke Oberfranken, Mittelfranken, Unterfranken, Oberpfalz, Oberbayern, Niederbayern und Schwaben. Die Landwirte dürfen den Aufwuchs der Brachflächen nutzen, um ihre Tiere zu füttern. Es ist auch erlaubt, den Aufwuchs an Nachbarn weiterzugeben. Betriebe in bestimmten Landkreisen müssen ihre Nutzung von Brachflächen dem zuständigen Amt anzeigen. Landwirtschaftsministerin Kaniber hat außerdem Bundesminister Cem Özdemir darum gebeten, die erneute Aussaat von Brachflächen in den betroffenen Regionen zu erlauben. Die Antwort steht noch aus.
Um die Futterknappheit in vielen Betrieben zu lindern, hat Agrarministerin Michaela Kaniber beschlossen, die Futternutzung des Aufwuchses von Brachflächen in den von der Dürre stark gefährdeten Landkreisen freizugeben. Dies umfasst die gesamten Regierungsbezirke Oberfranken, Mittelfranken, Unterfranken und die Oberpfalz sowie weite Teile von Oberbayern, Niederbayern und Schwaben. „Wir müssen unsere Betriebe in dieser schwierigen Situation unterstützen. Es wäre auch unverständlich, wenn unsere Tierhalter vorhandenes Futtermittel nicht nutzen dürften und stattdessen Futtermittel importieren müssten“, so Ministerin Kaniber.

Die bayerische Landwirtschaft hat in diesem Jahr mit einer ungewöhnlichen Kombination von klimatischen Besonderheiten zu kämpfen. Eine lange Nässeperiode im Frühjahr führte in vielen Gebieten zu einer verspäteten Aussaat wichtiger Futterpflanzen, insbesondere von Silomais und Kleegras. Zudem war aufgrund der Nässe häufig auch der erste Schnitt des Grünlands deutlich später als üblich möglich. Ab Mai änderte sich das Wetter jedoch grundlegend. Eine langanhaltende Trockenperiode mit hohen Temperaturen führte zu einem raschen Austrocknen des Oberbodens und einem erheblich verminderten Wachstum bei fast allen landwirtschaftlichen Kulturen. Dies führt aktuell in vielen Regionen zu einer bedrohlichen Lage für die Futterversorgung des Tierbestands.

In Niederbayern gilt die Genehmigung, Brachflächen zur Gewinnung von Futter zu nutzen, für die Landkreise Deggendorf, Dingolfing-Landau, Kelheim, Landshut, Rottal-Inn und Straubing-Bogen mit den kreisfreien Städten Landshut und Straubing. In Oberbayern sind die Landkreise Dachau, Eichstätt, Erding, Freising, Fürstenfeldbruck, Landsberg am Lech, München, Neuburg-Schrobenhausen, Pfaffenhofen a.d.Ilm, Starnberg, Weilheim-Schongau sowie die kreisfreien Städte Ingolstadt und München eingeschlossen. In Schwaben umfasst die Regelung die Landkreise Aichach-Friedberg, Augsburg, Dillingen a.d.Donau, Donau-Ries, Günzburg, Neu-Ulm, Unterallgäu sowie die kreisfreien Städte Augsburg und Memmingen.

Möchte ein Betrieb in einem der betroffenen Landkreise seine stillgelegten Flächen für Futterzwecke in der Tierhaltung nutzen, ist dies ab dem 1. August möglich. Erlaubt ist die Nutzung des stehenden Aufwuchses und aller in diesem Jahr noch nachwachsenden Aufwüchse. Dies gilt auch für das Überlassen des Aufwuchses an Dritte im Rahmen der Nachbarschaftshilfe. Brachen, die in das Bayerische Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) oder das Bayerische Vertragsnaturschutzprogramm (VNP) einbezogen sind, können jedoch nicht genutzt werden.

Der Umbruch mit nachfolgender Neuansaat ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht erlaubt. Landwirtschaftsministerin Kaniber hatte Mitte Juli Bundesminister Cem Özdemir angeschrieben und gefordert, dass in den genannten Regionen nach der genehmigten Futternutzung des bisherigen Aufwuchses auf Brachflächen auch eine Neuansaat und eine Nutzung des Aufwuchses noch in diesem Herbst ermöglicht werden sollten. Auch auf den Ackerflächen, die leider bereits für das Jahr 2024 als verpflichtende Brache vorgesehen sind, sollte noch in diesem Herbst eine Futternutzung möglich sein. Eine Antwort des Bundesministers steht bisher aus. Die Nutzung der Flächen muss dem zuständigen Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten angezeigt werden. Die Anzeige sollte möglichst vor Beginn der Nutzung erfolgen, kann aber in dringenden Fällen auch bis zu 15 Werktage danach nachgeholt werden. Das Landwirtschaftsministerium weist jedoch ausdrücklich darauf hin, dass die Nichtanzeige zu Sanktionen im Rahmen der Konditionalität führen kann.

Für die Anzeige der Nutzung von Brachflächen steht allen antragstellenden Personen die Mitteilungsfunktion im Online-Serviceportal iBALIS zur Verfügung. Unter „Mitteilungen – Meldungen/Anzeigen (online)“ ist die Option „11 – Nutzung von Stilllegung (Futterknappheit)“ auszuwählen, und im Textfeld sind nur die für die Futternutzung vorgesehenen Flächen (Feldstücke und Schläge) anzugeben.

Das Agrarministerium plant zudem, wie in den vorherigen Jahren, die Auszahlung der wichtigsten Flächenförderungen noch in diesem Jahr durchzuführen. Dies betrifft die Ausgleichszulage in benachteiligten Gebieten sowie den Großteil der Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen sowie der Direktzahlungen.

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