Prozess im Tierskandal im Allgäu vor Landgericht Memmingen abgebrochen

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Der Prozess gegen drei Landwirte im Allgäuer Tierskandal am Landgericht Memmingen wurde abgebrochen und muss neu angesetzt werden. Der neue Prozessbeginn wird voraussichtlich erst im nächsten Jahr sein. Bereits der erste Prozessbeginn war verschoben worden. Einer der Verteidiger hat einen Befangenheitsantrag gegen drei Sachverständige gestellt und angekündigt, weitere Zeugen beantragen zu wollen. Der Zeitaufwand wäre dadurch erheblich größer geworden. Da bereits einige Sitzungstage ausgefallen sind, können die nötigen Prozesstage für die große Zeugenanzahl nicht mehr eingeplant werden. Der Prozess muss komplett neu angesetzt werden, was zu einer Verschiebung des Prozessauftakts bis ins nächste Jahr führen wird.
Freitag, 7. Juli 2023

Der Prozess am Landgericht Memmingen gegen drei Landwirte aus Bad Grönenbach im Unterallgäu wurde abgebrochen. Er muss komplett neu angesetzt werden und wird wahrscheinlich erst im nächsten Jahr beginnen.

Es handelt sich um den zweiten Prozess im Zusammenhang mit dem Allgäuer Tierskandal in mehreren landwirtschaftlichen Anwesen im Unterallgäu. Bereits der Prozessbeginn wurde verschoben und nun wurde der Prozess bereits am dritten Verhandlungstag abgebrochen.

Weitere Informationen zu den Vorwürfen gegen die Landwirte finden Sie hier.

Ein Verteidiger der Landwirte hat einen Befangenheitsantrag gegen drei Sachverständige gestellt und angekündigt, dass er einen weiteren Sachverständigen ablehnen wird. Außerdem plant er, sieben oder mehr weitere Zeugen anzufordern. Dadurch würde sich der Zeitaufwand erheblich vergrößern. Da bereits einige Sitzungstage ausgefallen sind, können die Prozesstage, die für diese große Anzahl von Zeugen benötigt werden würden, nicht mehr eingeplant werden. Einer der Schöffen hat bereits seit längerer Zeit einen längeren, nicht verschiebbaren Urlaub gebucht. Laut Gesetz darf ein Prozess höchstens drei Wochen unterbrochen werden. Der Prozess hätte demnach im August enden müssen, was zeitlich nicht möglich ist.

Der Prozess gegen die drei Landwirte aus Bad Grönenbach muss nun komplett neu angesetzt werden, die Hauptverhandlung wird neu angesetzt, als ob bisher nichts passiert wäre. Das bedeutet, dass die Anklage erneut verlesen und diskutiert werden muss.

Der neue Prozessbeginn wird sich wesentlich verzögern, möglicherweise sogar bis ins nächste Jahr. Am Landgericht Memmingen sind bereits viele Verhandlungen terminiert, darunter auch der dritte Prozess im Zusammenhang mit dem Tierskandal gegen weitere Landwirte.

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