Kritik an Kliniken-Register: Ärztekammer mahnt Reform an
Am 17. Mai 2024 äußerte sich Dr. Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer, kritisch zu dem neuen „Klinik-Atlas“ und dem Krankenhausreformgesetz. Er bemängelte, dass das neue Register zusätzliche Bürokratie schafft, aber keinen Mehrwert für Patienten bietet. Reinhardt forderte stattdessen ernsthafte Einigungsbemühungen und eine bessere Abstimmung mit den Bundesländern. Er kritisierte auch die Finanzierungssystematik des Gesetzentwurfs sowie […]
Europa-Staatsministerin mahnt: Europa muss stärker zusammenrücken
Am 25. April 2024 stimmten deutsche Politiker der Grundsatzrede des französischen Präsidenten Emmanuel zur Zukunft Europas zu. Die Europa-Staatsministerin Anna Lührmann (Bündnis 90/Grüne) betonte die Bedrohung von außen, insbesondere durch Russland und die Wettbewerbsverzerrungen einiger Marktteilnehmer. Sie forderte eine engere Zusammenarbeit der europäischen Staaten, um Europa stärker und resilienter zu machen. Besonders in Verteidigungsfragen und […]