Hendrik Wüst: K-Frage offen – ARD-Sendung enthüllt Details

Ministerpräsident Wüst von Nordrhein-Westfalen schließt eine Bewerbung um die Kanzlerkandidatur der Union nicht aus. In einer Sendung des WDR bekräftigte er diese Möglichkeit. Aktuelle Umfragen zeigen, dass 34 Prozent der Deutschen ihn als geeigneten Kanzlerkandidaten sehen. Wüst betonte, dass die Entscheidung im Herbst getroffen werde und die gesamte Partei dahinter stehen müsse. Er sprach auch […]

Konflikt im Gazastreifen: Hamas und Israel offen für Waffenruhe

Die Hamas und Israel zeigten sich offen für einen Waffenstillstand, zogen aber später zurück. Es wird empfohlen, über die Zeit nach einem Waffenstillstand nachzudenken, um eine Rückkehr der Hamas zur Macht zu verhindern. Internationale Schutzkräfte im Gazastreifen wären notwendig, Deutschland sollte sich beteiligen. Die Bundesregierung hat sich für Israels Sicherheit engagiert und sollte dieses Versprechen […]

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) lässt Parteienverbot für AfD offen

Bundesjustizminister Marco Buschmann von der FDP schließt im phoenix-Interview ein Parteienverbot der AfD nicht kategorisch aus, nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall eingestuft hat. Ein Parteienverbot sei jedoch immer die letzte Option, betonte Buschmann bei den Feierlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes in Berlin. Die Hürden dafür seien hoch und im […]

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zu Krankenhausplanung: Offen für Vorschläge – Neue Westfälische

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bereitet die Beteiligten auf schwierige Verhandlungen im Zuge der Krankenhausplanung vor, zeigt sich jedoch offen für Vorschläge der Länder. Trotz persönlicher Dissonanzen mit NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann wird betont, dass die Qualitätsstandards Sache des Bundes sind und nicht verhandelbar. Die Kommunen erhoffen sich dadurch eine bessere Planungssicherheit. Lauterbach betont, dass die Qualitätssicherung oberste […]

CDU-Politikerin Karin Prien: Offen für Zusammenarbeit mit BSW

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien schließt eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen im September nicht aus, lehnt jedoch Kooperationen mit der Linkspartei und der AfD ab. Prien betonte, dass bisherige Unvereinbarkeitsbeschlüsse der CDU weiter gelten. Eine Annäherung an das BSW auf Bundesebene sieht sie kritisch. Die CDU-Politikerin kritisiert die AfD scharf […]