OVG Münster lehnt Berufung gegen AfD-Hochstufung ab
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Berufung der AfD gegen die Hochstufung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz abgelehnt. Die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel kritisieren das Urteil und betonen, dass die Beweisanträge nicht berücksichtigt wurden. Das Gericht stellt fest, dass die Anhaltspunkte des BfV nicht schwerwiegend genug sind, um eine sofortige Hochstufung oder […]
Olaf Scholz lehnt Rentenalter-Verschiebung ab – Stuttgarter Nachrichten
Bundeskanzler Olaf Scholz lehnt die Verschiebung des Renteneintrittsalters ab und widersetzt sich einer falschen Darstellung Deutschlands als „Freizeitpark“. Eine Kampagne von Wirtschaft und Politik behauptet fälschlicherweise, dass die Deutschen nicht fleißig genug seien und mehr arbeiten müssen. Dieser Diskurs ist inakzeptabel und widerspricht der Realität. Der Pressekontakt für weitere Informationen lautet: Stuttgarter Nachrichten, Chef vom […]
Bischofskonferenz lehnt Kandidatin für Bundeskurat*innenamt der DPSG ab
Am 26.04.2024 hat Viola Kohlberger keine Mehrheit für das Bundeskurat*innen Amt der DPSG bekommen. Der Ständige Rat der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) lehnte ihre Kandidatur ab. Bischof Dr. Michael Gerber informierte den Verbandsvorstand darüber. Die DPSG befindet sich in Gesprächen über das weitere Vorgehen und die Mitglieder werden auf der kommenden Bundesversammlung informiert. Viola Kohlberger ist […]
AfD: Stephan Brandner lehnt Bürgerrat zur Corona-Politik ab
Mehrere Politiker schlagen die Einsetzung eines „Bürgerrates“ zur Bewertung der Corona-Politik vor, was von Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kritisiert wird. Er bezeichnet Bürgerräte als undemokratisch und verfassungswidrig und fordert stattdessen einen Untersuchungsausschuss. Die AfD betont ihre Rolle in der repräsentativen Demokratie und lehnt Bürgerräte als linksgerichtete Spielwiese ab. Ein entsprechender Untersuchungsausschuss-Antrag liegt bereits […]
Politiker-Duell in Thüringen: Voigt lehnt Koalition mit AfD ab
Am 12.04.2024 fand ein Duell zwischen Voigt und Höcke statt. Voigt wurde vorgeworfen, Höcke als Kollegen zu akzeptieren, obwohl er ein Christdemokrat und ein Faschist sind Gegner. Höcke machte die CDU für Probleme im Land seit der Flüchtlingskrise verantwortlich, bot Voigt jedoch eine Koalition in Thüringen an. Voigt lehnte jegliche Koalition mit der AfD ab […]