Ministerium reagiert auf Kritik: Veränderung von Vermerken ist normal
In dem Artikel der Mitteldeutschen Zeitung vom 26.04.2024 wird die Unwissenheit darüber kritisiert, wie Ministerien arbeiten, insbesondere in Bezug auf ressortübergreifende Vermerke. Es wird darauf hingewiesen, dass Entwürfe regelmäßig überarbeitet oder angepasst werden, und Ministerialreferenten keineswegs unpolitische Figuren sind. Es wird betont, dass Minister nicht blind den Ratschlägen ihrer Fachabteilungen folgen müssen, sondern die Faktenlage […]
Badische Zeitung: Verkehrsminister Wissing und die drohende Novellen-Verspätung – was das für sein Ministerium bedeutet
Verkehrsminister Volker Wissing warnt davor, dass sein Ministerium Probleme bekommt, falls die Verkehrsnovelle nicht fristgerecht verabschiedet wird. Dies liegt daran, dass Wissing sich bisher nicht ausreichend dafür eingesetzt hat. Mehr dazu auf der Website der Badischen Zeitung. Debatte über Fahrverbote: Die Defizite des unabhhängigen Denkens / Meinungsbeitrag von Thomas Fricker Die Badische Zeitung berichtet, dass […]