In dem Artikel der Mitteldeutschen Zeitung vom 26.04.2024 wird die Unwissenheit darüber kritisiert, wie Ministerien arbeiten, insbesondere in Bezug auf ressortübergreifende Vermerke. Es wird darauf hingewiesen, dass Entwürfe regelmäßig überarbeitet oder angepasst werden, und Ministerialreferenten keineswegs unpolitische Figuren sind. Es wird betont, dass Minister nicht blind den Ratschlägen ihrer Fachabteilungen folgen müssen, sondern die Faktenlage bewerten und politische Entscheidungen treffen sollen. Der Pressekontakt für Rückfragen wird am Ende des Artikels genannt.
Die Diskussion über den Ausstieg aus der Atomenergie wird von der Mitteldeutschen Zeitung beleuchtet.
Halle/MZ (ots)
Es bedarf schon einer großen Ahnungslosigkeit über die Arbeitsweise eines Ministeriums, um sich darüber zu echauffieren, dass sich ressortübergreifende Vermerke verändern können. Entwürfe werden überarbeitet, verworfen oder angepasst – das ist so normal wie banal. Dagegen ist es extrem naiv zu glauben, dass Ministerialreferenten unpolitische Figuren sind, die bar aller Parteilogik nur das Wohl des deutschen Volkes im Sinn haben.
Und geradezu befremdlich ist die Idee, dass Minister sämtliche Ratschläge ihrer Fachabteilung blind befolgen müssten. Im Gegenteil: Es ist sogar ihre Aufgabe, die Faktenlage zu bewerten und politisch zu entscheiden.
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