Entzauberung der AfD: Höcke Schuldspruch und mehr
Die AfD erlebt Entzauberung in einem Jahr voller Skandale. Fantasien über „Remigration“ wurden öffentlich, ein AfD-Spitzenkandidat wurde als Spion entlarvt, und die Partei wurde als rechtsextremer Verdachtsfall vom Verfassungsschutz eingestuft. Björn Höcke wurde verurteilt, was trotz einer milden Geldstrafe seine unrühmliche Rolle in der Partei unterstreicht. Die Justiz und der Verfassungsschutz handeln im Sinne der […]
AfD bleibt Verdachtsfall: OVG Münster bestätigt Beobachtung – Westdeutsche Zeitung
Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt, dass die AfD ein rechtsextremistischer Verdachtsfall bleibt und vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet werden darf. Selbst der Einsatz von V-Leuten ist erlaubt, um staatsfeindliche Aktivitäten frühzeitig zu erkennen. Die Partei kann gegen das Urteil Beschwerde einlegen, aber der Beobachtungsprozess läuft weiter. Die AfD mit ihren ultrarechten Figuren hat bereits die Republik […]
Verfassungsschutz stuft AfD als extremistisch ein – Badische Zeitung
Der Verfassungsschutz stuft die AfD-Bundespartei als extremistische Organisation ein, was zu rechtlichen Auseinandersetzungen führt. Es wird darauf hingewiesen, dass die AfD eine gefährliche Nähe zu den Diktaturen in Russland und China hat, was die demokratische Grundordnung in Deutschland gefährdet. Für weitere Informationen und den vollständigen Artikel besuchen Sie die Webseite. Pressekontakt: Badische Zeitung, Schlussredaktion Badische […]
Verfassungsschutz darf AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall beobachten darf. Die Partei wird verdächtigt, Bestrebungen gegen die Menschenwürde und das Demokratieprinzip zu verfolgen. Das Gericht urteilte unabhängig und wies eine Berufungsklage der AfD ab. Der Verfassungsschutz plant ein neues Gutachten zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem. Es wird eine […]
Urteil stellt AfD vor Problem: Völkische Protagonisten und Demagogen entlarvt
Die AfD steht vor einem Problem, da sie sich mit extremistischen Gruppierungen abgibt und auf Provokation setzt. Andere Parteien beginnen nun, sie inhaltlich zu konfrontieren. Das Urteil fällt negativ für die AfD aus, da Wähler nicht mehr ignorieren können, mit wem sie ihre Stimme abgeben. Die Partei kämpft bereits mit internen Problemen. Das Straubinger Tagblatt […]
Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert AfD zur Zurücknahme von Spitzenkandidaten auf
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) fordert von der AfD, ihre Spitzenkandidaten für die Europawahl „zurückzurufen“. Sie kritisiert, dass einer Geld von Russland erhalten und der andere einen Spion für China beschäftigt habe. Strack-Zimmermann warnt vor den politischen Zielen der AfD, die unter anderem die Wiedereinführung der D-Mark und den Austritt Deutschlands aus der EU anstreben. Sie betont […]
Herzerkrankungen in Pandemie: AfD kritisiert Ursachenforschung
Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind in Deutschland die häufigste Todesursache, mit einem starken Anstieg während der Pandemie. Besorgniserregend ist besonders der Anstieg bei Kindern und Jugendlichen. Die AfD kritisiert, dass Ursachenforschung vernachlässigt wird und nur Symptome behandelt werden. Sie sehen einen Zusammenhang zwischen den Maßnahmen und dem Anstieg und fordern die Rücknahme der mRNA-Injektion. Kritik geht besonders an […]
Ex-SPD-Chef warnt vor AfD: Müntefering ruft zur Zusammenarbeit auf
Franz Müntefering warnt vor einem Wahlsieg der AfD und appelliert an demokratische Parteien, zusammenzuhalten. In der ARD-Talksendung „maischberger“ warnte der ehemalige Vizekanzler vor der Gefahr rechter Neonazis, die Macht in Deutschland übernehmen könnten. Besonders forderte er ältere Menschen auf, bei den Wahlen ein Zeichen für die Demokratie zu setzen. Müntefering betonte die Bedeutung des Zusammenhalts […]
AfD: Stephan Brandner lehnt Bürgerrat zur Corona-Politik ab
Mehrere Politiker schlagen die Einsetzung eines „Bürgerrates“ zur Bewertung der Corona-Politik vor, was von Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kritisiert wird. Er bezeichnet Bürgerräte als undemokratisch und verfassungswidrig und fordert stattdessen einen Untersuchungsausschuss. Die AfD betont ihre Rolle in der repräsentativen Demokratie und lehnt Bürgerräte als linksgerichtete Spielwiese ab. Ein entsprechender Untersuchungsausschuss-Antrag liegt bereits […]
Politiker-Duell in Thüringen: Voigt lehnt Koalition mit AfD ab
Am 12.04.2024 fand ein Duell zwischen Voigt und Höcke statt. Voigt wurde vorgeworfen, Höcke als Kollegen zu akzeptieren, obwohl er ein Christdemokrat und ein Faschist sind Gegner. Höcke machte die CDU für Probleme im Land seit der Flüchtlingskrise verantwortlich, bot Voigt jedoch eine Koalition in Thüringen an. Voigt lehnte jegliche Koalition mit der AfD ab […]