Reiner Haseloff (CDU): Keine Annäherung an Linke geplant – Phoenix Interview
Reiner Haseloff, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, lehnt eine Annäherung der CDU an die Linke ab, da dies das Ende der CDU als Volkspartei bedeuten könnte. Er warnt auch vor einer Zusammenarbeit mit der AfD und betont die Bedeutung der Wahrung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Haseloff sieht zwar Chancen, sich gegen die AfD bei den kommenden Landtagswahlen durchzusetzen, […]
Linke prüft AfD-Spitzenkandidat Krah auf TikTok wegen Spionageverdacht
Die Linke fordert Untersuchung von TikTok nach Spionagevorwürfen gegen AfD-Mitarbeiter. Maximilian Krah, AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, hatte einen Mitarbeiter, der für China spionierte. Die Partei „Die Linke“ möchte die TikTok-Plattform überprüfen lassen, da Krah dort eine große Reichweite hat. Sie sieht ernsthafte Fragen und fordert mehr Forschungsgelder für die Algorithmen von Social Media, um manipulative […]
Linke fordert dauerhaften Abschiebestopp in den Iran – Neue Osnabrücker Zeitung
Die Linke fordert die Bundesregierung auf, Abschiebungen in den Iran aufgrund der katastrophalen Menschenrechtslage auszusetzen. Parteichefin Janine Wissler kritisiert die Festnahmen und Hinrichtungen im Iran infolge von Massenprotesten und fordert einen dauerhaften Abschiebestopp. Sie betont, dass iranische Flüchtlinge sofort den Flüchtlingsstatus erhalten sollten, da sie vor Folter und Mord fliehen. Die Linke verlangt von der […]
Kurdische Linke stärkt sich bei Kommunalwahlen in der Türkei
In den internationalen Medien wird betont, dass die CHP die AKP von Präsident Erdogan als stärkste Kraft bei den Kommunalwahlen in der Türkei abgelöst hat. Doch das eigentliche Wunder geschah im kurdischen Südosten, wo die Partei DEM in zehn Provinzen und 65 Landkreisen gewonnen hat. Trotz der Repression des Erdogan-Regimes gegen die Linke konnte die […]