Im vergangenen Jahr mussten die Landkreise in Rheinland-Pfalz aufgrund verspäteter Zahlungen des Landes Kreditzinsen in Höhe von rund einer Million Euro zahlen. Das Land überweist den Städten und Kreisen mehrmals im Jahr Geld, damit sie ihren Aufgaben nachkommen können. Die verspätete Hauptzahlung im Sommer führte dazu, dass viele Landkreise Kredite aufnehmen mussten, um die finanzielle Lücke zu schließen. Die höchsten Kreditkosten entstanden im Kreis Neuwied und im Kreis Altenkirchen. Das Land erklärt die Verzögerung mit einem neuen Finanzierungsmodell für die Kommunen, während der Landkreistag argumentiert, dass das Land genügend Zeit hatte, die Software rechtzeitig zu programmieren.
RLP-Landkreise müssen etwa 1 Million Euro an Kreditzinsen zahlen, da das Land ihnen Geld lieh.
Mainz (ots)
Die Landkreise in Rheinland-Pfalz mussten im vergangenen Jahr Kreditzinsen von zusammen gerechnet rund einer Million Euro zahlen, weil das Land die Kreise später als üblich mit Geld versorgt hat. Entsprechende Informationen des SWR hat der Landkreistag bestätigt. Damit die Kommunen ihren Aufgaben nachkommen können, überweist das Land den Städten und Kreisen mehrmals im Jahr Geld.
Die Hauptzahlung im Sommer fiel deutlich niedriger aus – und das ohne Ankündigung, so der Landkreistag. Erst im November floss das fehlende Geld. Die Mehrzahl der 24 Landkreise musste Kredite aufnehmen, um die überraschend aufgetretene Finanzlücke zu schließen. Die höchsten Kreditkosten entstanden im Kreis Neuwied mit 280.000 Euro, gefolgt vom Kreis Altenkirchen mit 117.000 Euro. Das Land erklärt die verspätete Zahlung mit dem neuen Finanzierungsmodell für die Kommunen. Das Computerprogramm für die Zahlungen sei im Sommer noch nicht fertig gewesen. Der Landkreistag lässt das nicht gelten – das Land habe genügend Zeit gehabt, um die Software rechtzeitig zu programmieren. Die Kreise müssten ihre Kreditkosten erstattet bekommen.
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