Robert Habeck, ein Minister in der Bundesregierung, zeigt überraschenden Optimismus bezüglich des Klimaschutzes. Er verkündet, dass das Klimaziel für 2023 erreicht wurde und das Ziel für 2030 in Sicht ist. Jedoch bestehen Zweifel, ob diese Prognosen eintreffen werden, da sie von verschiedenen unsicheren Faktoren wie der wirtschaftlichen Entwicklung und dem politischen Kurs nach der Bundestagswahl 2025 abhängen. Habeck versucht den Klimaschutz aus der grünen Ecke herauszuholen und als Gemeinschaftsprojekt zu etablieren. Sein Optimismus hat daher wohl eine strategische Motivation.
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Berlin (ots)
Robert Habeck war in letzter Zeit nicht als oberster Vertreter von guter Laune in der Bundesregierung bekannt. Eher düster klangen die Einschätzungen des Ministers, wenn es um die deutsche Wirtschaft ging. Deshalb kam es etwas überraschend, wie optimistisch sich Habeck am Freitag zum Klimaschutz äußerte. 2023er-Ziel erreicht, das für 2030 ist in Sicht, und selbst der kumulierte Emissionen-Berg bis dahin könnte plattgemacht werden – wenn es denn so weitergeht. Das ist allerdings ein ganz schön großes „wenn“. Denn hinter den Annahmen, auf die das Umweltbundesamt seine Rechnung und Habeck seinen Optimismus aufbaut, stehen einige Fragezeichen.
Bei der wirtschaftlichen Entwicklung der kommenden Jahre etwa, wo das UBA für 2023 und 2024 von einem Aufschwung ausgeht, auf den Habeck nur hoffen kann. Oder bei den Erneuerbaren Energien: Damit die Projektion Wirklichkeit wird, muss wirklich jedes einkalkulierte Windrad auch gebaut werden. Ob das so kommt, hängt maßgeblich davon ab, was nach der Bundestagswahl 2025 passiert. Das ist das wohl größte Fragezeichen hinter diesen Zahlen: Wird die nächste Regierung Kurs halten? Habecks Erinnerungen, dass es eine CDU-Kanzlerin war, die das Ziel für 2030 ursprünglich einmal festgesetzt hat, und eine CDU-Kommissionspräsidentin, die in der EU den Green Deal vorantreibt, muss man deshalb vor allem vor diesem Hintergrund sehen: Es ist das Bemühen, den Klimaschutz ein Stück weit aus der grünen Ecke herauszuholen, ihn wieder zum Gemeinschaftsprojekt zu machen und so den eingeschlagenen Weg in die nächste Legislatur zu retten. In Habecks Optimismus steckt deshalb wohl eine gute Portion Zweck.
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