Die Unionsfraktion im Bundestag scheitert mit einem Antrag zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine, um die Ampelkoalition zu spalten. Nur zwei von 416 Ampel-Abgeordneten stimmen für den Antrag, während drei CDU/CSU-Abgeordnete gegen die Fraktion votieren. Die Mehrheit der Bundesbürger ist gegen die Lieferung der Marschflugkörper, was Kanzler Olaf Scholz unterstützt. Die Ukraine bittet weiterhin um die Lieferung. Die SPD könnte Scholz als Friedenskanzler positionieren, aber bei einer zunehmenden Defensivposition der Ukraine gegen Russland könnte es schwierig werden, seine Linie zu erklären. Die Debatte wird also weitergehen.
Berliner Morgenpost: Die Ampel zerfällt / ein Kommentar von Thorsten Knuf
Berlin (ots)
Satz mit x? War wohl nix. Sollte die Unionsfraktion im Bundestag mit ihrem erneuten Antrag zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine das Ziel verfolgt haben, die Ampelkoalition vorzuführen und zu spalten, so ist ihr dies misslungen. Bei der Abstimmung im Plenum am Donnerstag votierten nur zwei von 416 Ampel-Abgeordneten im Sinne des Unionsantrags. Bei der CDU/CSU selbst hingegen gab es sogar drei Abweichler, die mit der Koalition stimmten und damit dem Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz die Gefolgschaft verweigerten. Die Ampel mag häufig so chaotisch wirken wie ein Hühnerhaufen. Am Donnerstag riss sie sich zusammen, allen internen Meinungsverschiedenheiten in Sachen Taurus-Lieferung zum Trotz.
Man sollte dem Vorgang allerdings nicht zu viel Bedeutung zumessen. Kanzler Olaf Scholz (SPD), der sich gegen die Lieferung der Marschflugkörper entschieden hat, dürfte die Debatte so schnell nicht loswerden. Daran ändert die Abstimmung im Parlament nichts und auch nicht das jüngste „Basta“ des Regierungschefs. Die Union und zahlreiche Ampel-Abgeordnete werden den Druck hoch halten. Und natürlich auch die Ukrainer, die die Lieferung des Waffensystems schon vor geraumer Zeit erbeten hatten.
Scholz hat bei seinem Kurs die öffentliche Meinung auf seiner Seite, eine Mehrheit der Bundesbürger ist gegen die Taurus-Lieferung. In der SPD träumen sie schon davon, ihn in den bevorstehenden Wahlkämpfen als Friedenskanzler in Szene zu setzen. Das allerdings könnte gewaltig nach hinten losgehen: Je stärker die Ukraine im Abwehrkampf gegen den russischen Aggressor in die Defensive gerät, desto schwerer dürfte es Scholz fallen, seine Linie zu erklären.
Pressekontakt:
BERLINER MORGENPOST
Telefon: 030/887277 – 878
bmcvd@morgenpost.de
Original-Content von: BERLINER MORGENPOST, übermittelt durch news aktuell
