Die Kriminalpolizei ermittelt seit März 2024 gegen einen 65-Jährigen, der volksverhetzende Inhalte über Messenger-Dienste verbreitete. Am 23.04.2024 wurde ein Durchsuchungsbeschluss vollstreckt. Der Mann hatte im Dezember 2023 Covid-19-Impfkampagnen mit NS-Völkermord verglichen. Die Staatsanwaltschaft Memmingen beantragte den Beschluss, der am Morgen des 23.04.2024 vollzogen wurde. Mobiltelefone, Laptop und Datenträger wurden sichergestellt und nun ausgewertet. Die Kriminalpolizei wird die Ergebnisse an die Staatsanwaltschaft Memmingen weitergeben. Medienanfragen können an die Pressestelle des Polizeipräsidium Schwaben Süd/West in Kempten gerichtet werden.
Die bayerische Polizei führte eine Wohnungsdurchsuchung durch, nachdem volksverhetzende Inhalte veröffentlicht wurden.
PFAFFENHOFEN A. D. ROTH. Seit März 2024 ermittelt die Kriminalpolizei gegen einen 65-Jährigen, welcher volksverhetzende Inhalte über Messenger-Dienste veröffentlichte. Am 23.04.2024 vollzog die Kriminalpolizei einen durch die Staatsanwaltschaft Memmingen erwirkten Durchsuchungsbeschluss.
Seit März 2024 ermittelt das Staatsschutz-Kommissariat der Neu-Ulmer Kriminalpolizei gegen einen 65-Jährigen Mann. Dieser veröffentlichte mittels eines Messenger-Dienstes im Dezember 2023 volksverhetzende Inhalte, in welchen er die Covid-19-Impfkampagne mit den in Konzentrationslagern begangenen Völkermord des NS-Regimes verglich. Von der sachleitenden Staatsanwaltschaft Memmingen wurde ein Durchsuchungsbeschluss gegen den 65-Jährigen beantragt, welcher durch das zuständige Amtsgericht erlassen und in den Morgenstunden des 23.04.2024 durch Kräfte der Neu-Ulmer Kriminalpolizei vollzogen wurde. Hierbei stellten die Beamten neben Mobiltelefonen auch einen Laptop sowie einen weiteren Datenträger sicher. Die sichergestellten Gegenstände wertet die Kriminalpolizei nun im Rahmen der weiteren Ermittlungen aus. Nach Abschluss der Auswertungen leitet die Kriminalpolizei die Erkenntnisse an die Staatsanwaltschaft Memmingen weiter, welche sodann über den Fortgang des Strafverfahrens entscheidet. (KPI Neu-Ulm)
Medienkontakt:
Pressestelle beim Polizeipräsidium Schwaben Süd/West, D-87439 Kempten (Allgäu),
Rufnummer (+49) 0831 9909-0 (-1012/ -1013).
